un_syria_square_appell

Die humanitäre Katastrophe von Aleppo darf sich nicht wiederholen. Die Welt darf nicht weiter wegesehen. Die Überlebenden brauchen freies Geleit aus der Stadt und eine Garantie, dass sie nicht an nächster Stelle von russischen und syrischen Bomben getroffen werden. Es gibt viele kleine Aleppos in Syrien. Über eine Million Menschen leben syrienweit unter einer Belagerung und werden ausgehungert. Das Sterben  und die Gräultaten geht täglich weiter.

Eigentlich ist es zentrale Aufgabe des UN-Sicherheitsrats für Frieden zu sorgen. Doch seit über fünf Jahren verhindert Russland jede wirksame Resolution zu Syrien – das höchste Gremium der UN ist vollständig gescheitert.

Selbst der damalige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verlangt, dass anstatt des Sicherheitsrates alle 193 UN-Mitgliedstaaten in einer Notfallsitzung zusammenkommen: Wenn es eine Mehrheit fordert, kann die Vollversammlung die Blockade der Vetomächte überwinden und selbst eine Resolution zum Ende der Gewalt in Syrien verabschieden. Die internationale Gemeinschaft muss den Menschen in Syrien endlich Beistand leisten!

Die dramatische Lage in Syrien lässt kein Zögern zu – gerade nach dem Fall von Aleppo. Außenminister Steinmeier sollte nicht länger reden, sondern handeln. Syrien braucht kein geäußertes „Entsetzen“, sondern angewandtes Völkerrecht und eine Politik der Tat. Deutschland hat eine globale Verantwortung und sollte mit all seinen diplomatischen Mitteln dazu beitragen, die Lähmung der Vereinten Nationen zu überwinden. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell!

Ein FAQ zu grundlegenden Hintergründen finden Sie hier.

FAQ

  • Was ist der Unterschied zwischen UN-Generalversammlung und Sicherheitsrat?
  • Die Generalversammlung ist die Zusammenkunft aller 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Ihre Beschlüsse sind völkerrechtlich nicht bindend.

    Der Sicherheitsrat setzt sich aus fünf ständigen (mit einem Vetorecht ausgestatteten) und zehn gewählten Mitgliedern zusammen. Er soll eigentlich „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ tragen. Seine Entscheidungen können bindend sein.

  • Was ist eine Notfallsitzung?
  • 1950 gab sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit der Resolution „Uniting for peace“ die Option, einen von den Vetomächten blockierten Sicherheitsrat zu übergehen. Binnen 24 Stunden kann eine Notfallsitzung (Special Emergency Session) der UN-Generalversammlung beschlossen werden. Die Hälfte der 193 Mitglieder muss die Einberufung der Generalversammlung mittragen. Zwei Drittel der Stimmen braucht es, um eine Resolution zu beschließen. Dies ist seit 1956 zehn Mal geschehen.

  • Was kann bei einer Notfallsitzung beschlossen werden?
  • Eine solche Notfallsitzung kann keine rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen. Sie kann aber unterstreichen, was der Wille der Mehrheit der Mitgliedsstaaten ist und Empfehlungen mit erheblichem politischen Gewicht aussprechen. Noch wichtiger aber: Ein entsprechender Beschluss wäre ein Misstrauensvotum gegen den gelähmten und völlig von Einzelinteressen zerrissenen Sicherheitsrat.