Kommentar vom

Keine Wahl in Syrien

Das Ergebnis der syrischen „Präsidentschaftswahl“ hat nichts mit der Realität zu tun. Die Abstimmung war weder fair noch frei, sondern von vorne bis hinten fake. Trotzdem verspricht sich das Regime von der inszenierten Wahl einen Anschein von Legitimität. Das dürfen wir nicht zulassen. – Warum wir vom Diktator Assad sprechen, nicht vom „Präsidenten“, und vom „Assad-Regime“, nicht der „syrischen Regierung“.
Pressespiegel vom

Das Märchen von den freien Wahlen – Presseschau 1. Juni 2014

Jim Muir berichtet für BBC News über die syrischen Flüchtlinge im Libanon sowie Jordanien, welche schon früher über ihren künftigen Präsidenten abstimmen können. Zum ersten Mal nach Jahrzehnten findet in Syrien eine Präsidentschaftswahl mit mehr als einem Kandidaten statt. Allerdings sind die beiden Konkurrenten von Assad wenig bekannt und kaum…
vom

“Building the Syrian State”: Aufruf zum Wahlboykott

"Building the Syrian State" ist eine syrische Oppositionsgruppe um den Oppositionellen Louay Hussein, die bislang geduldet vom Regime in Syrien operieren kann - hier eine Kurzbeschreibung vom Carnegie MEC. Jedoch hat selbst diese Oppositionsgruppe angesichts der offensichtlichen Farce zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf zum…
Pressespiegel vom

Aleppo, die vergessene Stadt? – Presseschau 10. Mai

In den letzten Tagen und Wochen stand Homs, die „Hauptstadt der Revolution“, im Fokus vieler Medienberichte. Wie Markus Bickel in der FAZ berichtet, konnten dort ungefähr 1500 verbliebene KämpferInnen, zusätzlich auch hunderte Zivilisten, die Stadt verlassen. Im Gegenzug werden (iranische) Gefangene freigelassen. Für Assad stellt dieser Umstand einen gewaltigen Propagandaerfolg…
Pressespiegel vom

Assads Politik des ‘als ob’ – Die Presseschau vom 6. Mai

Diese Woche kündigte Syriens amtierender Präsident Bashar al-Assad offiziell an, dass er bei den von ihm angesetzten Wahlen am 3. Juni kandidieren wird. Ein haushoher Sieg Assads wird erwartet, wie unter anderem die Tagesschau berichtete. Was wie ein Schildbürgerstreich anmutet, ist bitterer Ernst. Mitten im Krieg, während weite Teile des…