Schlagwort: Sanktionen

Angesichts der verheerenden Erdbeben muss nun alles getan werden, um humanitäre Hilfe in die zerstörten Gebiete zu bringen. Nur auf den ersten Blick mag in diesem Kontext eine Aufhebung der Sanktionen einleuchtend klingen. Wer genau hinsieht, weiß: Davon profitiert ausschließlich das Assad-Regime.

Das Assad-Regime fordert eine Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Syrien. Dabei verhindern nicht diese Hilfen für die Erdbebenopfer in Syrien, sondern das Regime selbst. Eine Aufhebung der Sanktionen darf deshalb nicht zur Debatte stehen.

Seit heute Morgen bombardiert Russland die Ukraine. Obwohl sich die Kriegshandlungen wochenlang angekündigt haben, sind viele Beobachter*innen überrascht - die meisten Syrer*innen nicht! Wer von Putin größere Zurückhaltung erwartete, hat in den letzten Jahren in Syrien nicht aufgepasst. Umso wichtiger spätestens jetzt Lehren aus Russlands Syrien-Intervention zu ziehen.

Wer Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortet, muss sanktioniert werden. Die Sanktionen gegen das Assad-Regime sind im Interesse aller, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen – weltweit. Ein Kommentar von Anwar al Bunni

Die Sanktionen der USA und der EU sind für die Armut großer Teile der syrischen Bevölkerung mitverantwortlich. Es ist Zeit, die Sanktionen grundlegend zu überarbeiten. Vor allem braucht es endlich Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung! Ein Kommentar von Salam Said

"Nicht nur Russland und China, auch Schweden stellt sich quer. Europäische Telekommunikationsfirmen treiben Handel mit Syrien. Schwedens Regierung verhinderte ein Verbot..." Zum Artikel von Reinhard Wolff

"Daniel Brössler über die Kritik am Aufruf von Linken, Syrien-Sanktionen zu beenden..." Süddeutsche Zeitung 12.01.2012