Kommentar vom

Vor der Wahl: Deutsche Parteien zu Chemiewaffenangriff, Intervention und Flüchtlingsfrage

Eine klare Position zu Syrien scheint den verschiedenen deutschen Fraktionen, zumal nach dem mutmaßlichen Einsatz von Giftgas vor drei Wochen, schwer zu fallen. Anlässlich der Bundestagswahl schauen wir uns Parteiprogramme und Äußerungen von PolitikerInnen der Parteien an und versuchen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten bzgl. Flüchtlingspolitik, Militärschlag und Handlungsoptionen im Syrienkonflikt auszumachen.…
Kommentar vom

Was durch die Debatte über eine Militärintervention in Vergessenheit gerät

Seit Tagen geht es beim Thema Syrien nur noch um die Militärintervention der Vereinigten Staaten und ihrer möglichen Verbündeten. Der Disput zwischen US-Präsident Obama und Russlands Staatsoberhaupt Putin, die Abstimmung im US-Kongress über den Kurs der dortigen Regierung, die Verantwortlichen für den jüngsten Giftgas-Einsatz – Themen wie diese beherrschen die…
Pressespiegel vom

Diskussion über militärische Einmischung in Syrien geht weiter, Rolle des Libanons im Syrienkonflikt – Netzschau 17.3.13

Die Diskussionen um eine westliche Beteiligung am militärischen Konflikt in Syrien nehmen auch am Wochenende nicht ab. So berichten mehrere Medien, wie das Online-Portal von Al-Jazeera, von zurückhaltenden Äußerungen der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zu diesem Thema. Diese entgegnete der von Frankreich und Großbritannien gestellten Forderung nach der Bewaffnung syrischer Oppositioneller,…
vom

Abwälzen und Neuanfang – Westerwelles Strategien, um Syrien zu helfen

Als Deutschland im September den Vorsitz im Weltsicherheitsrat übernahm, schien es, als käme dessen Vertretung der seit Monaten herrschende Stillstand beim Thema Syrien sehr gelegen. So mussten keine ernsthaften Schritte gegen Assad vorgeschlagen werden, da diese doch mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Ablehnung durch China und Russland verdammt waren. Stattdessen konnte…