Syriens Bürokratie des Todes und das Schicksal der Verschwundenen

Die syrische Regierung hat den Tod hunderter Gefangener bestätigt. Warum?

Von Nadim Houry

In den letzten Wochen erfuhren hunderte Familien vom Tod ihrer in syrischen Gefängnissen verschwundenen Geliebten. Viele hatten routinemäßig Unterlagen der Regierung angefordert und waren fassungslos, dass ihre Verwandten von den Behörden jüngst als tot verzeichnet worden waren. In den meisten Fällen fehlt eine genauere Todesursache, nur das Datum des Todes ist aufgeführt – oft liegt es Jahre zurück. Wo doch eine Todesursache notiert wurde, war es meist ein „Herzinfarkt“ – ohne nähere Erläuterungen.

Jeder neue bestätigte Todesfall verbreitete sich über die Sozialen Medien und sorgte für Kummer in durch Repression und Krieg vertriebenen syrischen Familien. Meine Facebook-Timeline – voller syrischer Freunde und Aktivisten, die ich während des letzten Jahrzehnts durch meine Arbeit kennengelernt hatte – liest sich dieser Tage wie eine einzige Trauerrede für viele der führenden Aktivisten des Landes. Die Regierungstruppen hatten sie verschwinden lassen.

Jahrelang haben die Familien dieser Aktivisten nach Informationen über ihren Verbleib gesucht. In der Hoffnung irgendwelche Neuigkeiten zu erfahren, haben sie oft ihre gesamten Ersparnisse für die Bestechung von Regierungsbeamten aufgewendet. Ohne Erfolg. Seit 2011 haben syrische Behörden beständig geleugnet, Informationen über diese Inhaftierten zu besitzen. Dabei führen Syriens Sicherheitsdienste akribisch Buch über alles – auch über die Menschen, die sie während der Haft töten.

Die syrischen Behörden führen akribisch Buch

Diese Bürokratie des Todes wurde 2014 enthüllt, als ein Überläufer mit dem Code-Namen „Caesar“ tausende Fotos und interne Dokumente aus Syrien herausschmuggelte. Sein Job bei der Militärpolizei war es gewesen, die Leichen toter Gefangener zu fotografieren. Die Caesar-Akten zeigen, wie jeder tote Gefangene dokumentiert, indiziert und fotografiert wurde. Es gab schriftliche Anweisungen für Beerdigungen.

Die Behörden wussten, wer gestorben war — doch sie entschieden sich, diese Informationen vor den Familien geheim zu halten. Bis jetzt.

Als ‚Verschwundener‘ gilt eine Person laut internationalem Recht dann, wenn sie zuletzt in Gewahrsam staatlicher Kräfte gesehen wurde, die Behörden die Festnahme jedoch bestreiten oder sich weigern, genauere Angaben zum Aufenthaltsort des Gefangenen zu machen.

2014 fragte ich einen Überläufer, warum die syrische Regierung systematisch die Praxis des ‚Verschwindenlassens‘ anwendet. „Wenn man jemanden einsperrt, dann schränkt man dessen Handlungsfähigkeit ein. Doch wenn man ihn verschwinden lässt, dann lähmt man seine ganze Familie“, sagte der Deserteur. „Die Angehörigen werden ihre ganze Energie aufwenden, um ihn zu finden. Als Kontrollwerkzeug ist das kaum zu schlagen.“

Bislang hat das Regime alle Aufklärungsversuche behindert

Jahrelang haben sich die Angehörigen der Gefangenen, Syriens Opposition und Menschenrechtsgruppen dafür eingesetzt, die Frage der Gefangenen in den Vordergrund zu rücken. Sie engagierten sich für das Recht der Familien auf Auskunft, dafür dass internationale Beobachter Zugang zu den Gefängnissen erhalten, dass die Verantwortlichen für Folter und Misshandlungen in Syriens Hafteinrichtungen zur Rechenschaft gezogen werden. Die syrische Regierung hat all diese Bemühungen behindert.

Warum also hat man sich nun — nach Jahren der Dementi — dazu entschieden, diese Informationen herauszugeben?

Der Blockadehaltung zum Trotz ist das Problem nicht verschwunden. Und angesichts der gewaltigen Zahl von Gefangenen mit ungewissem Schicksal ist die Angelegenheit zu groß, um sie zu ignorieren. Einige Organisationen, darunter das Syrian Network for Human Rights, schätzen die Zahl der Menschen, die die syrische Regierung hat verschwinden lassen, auf 80.000.

Im Dezember 2017 wurde im Rahmen der achten Syrien-Verhandlungsrunde in Astana eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die das Schicksal dieser Menschen aufklären soll. Die Garantiemächte dieser Verhandlungen — Russland, Iran und die Türkei — entsandten ebenso Mitglieder in diese Kommission wie die Vereinten Nationen. Am Rande der nächsten Astana-Verhandlungsrunde im Mai dieses Jahres traf sich die Arbeitsgruppe erneut. Die nun folgende Zusammenkunft soll in der Türkei stattfinden. Was die Gruppe tut und diskutiert ist intransparent, doch kurz nach ihrer Einrichtung begann die syrische Regierung, ihre Register zu aktualisieren. Zufall? Womöglich.

Das Libanon-Modell

Es ist immer schwer zu wissen, warum die syrischen Behörden welche Entscheidung treffen. Doch willkürlich sind diese Entschlüsse nie. Ich vermute, dass die Regierung hofft, auf diesem Weg Fragen über das Schicksal der tausenden mutmaßlich in ihrer Gewalt befindlichen Häftlinge vermeiden zu können. Einfach indem sie die Vermissten für tot erklärt und die Familien informiert.

Auf dem selben Weg haben die syrischen Behörden die Angelegenheit der Menschen geregelt, die sie während ihrer militärischen Präsenz im Libanon während der 1980er und 90er Jahre haben verschwinden lassen. Jahrelang verweigerten sie den Angehörigen jede Auskunft. Dann, im Mai 2005, stimmte Syrien der Einrichtung eines syrisch-libanesisches Komitees zu, das diese Fälle prüfen sollte. Rasch wurden die Hoffnungen der Familien enttäuscht, die auf einen Durchbruch gehofft hatten. Keinerlei Ermittlungen wurden eröffnet. Die syrische Regierung gestand, dass einige der Gefangenen gestorben seien, andere waren nach Schnellverfahren hingerichtet worden. Den Familien wurden keine Leichen übergeben, keinerlei Details wurden öffentlich gemacht, niemand zur Verantwortung gezogen. Das Schicksal der meisten dieser Verschwundenen liegt bist heute im Dunkeln — doch für die syrische Regierung war die Angelegenheit damit erledigt.

Damaskus darf nicht erneut mit massenhaftem Verschwindenlassen und Morden davonkommen. Die Familien der Verschwundenen haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit ihren Liebsten geschehen ist. Wenn sie gestorben sind, dann sollten die Familien die sterblichen Überreste bergen dürfen und sie sollten die genauen Todesumstände durch eine unabhängige Untersuchung erfahren. Es muss Gerechtigkeit für die Verschwundenen und für die Toten geben. Zugang zu den Gefängnissen für internationale Beobachter ist unerlässlich für jene, die weiter in Haft sitzen.

Einfach nur die Register zu aktualisieren, ob akkurat oder nicht, spricht die syrische Regierung nicht von ihrer Verantwortung für massenhaftes Verschwindenlassen, Folter und den Tod tausender Syrer frei.

Adopt a Revolution unterstützt Initiativen der syrischen Zivilgesellschaft, die sich für Aufklärung und Gerechtigkeit einsetzen, etwa die „Human Rights Guardians“. Landesweit recherchieren sie nach Inhaftierten und Verschwundenen und teilen ihre Informationen mit den Vereinten Nationen. Helfen Sie mit, unterstützen Sie diese wichtige Aufklärungsarbeit mit Ihrer Spende!

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Nadim Houry ist Mitarbeiter von Human Rights Watch, wo er sich vor allem mit Terrorismus(-bekämpfung) beschäftigt. Dieser Text erschien zuerst auf der Website „LobeLog“ und wurde hier mit freundlicher Genehmigung des Autors ins Deutsche übertragen.