Gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung laden wir ein zur internationalen Konferenz
Syrien in der Sackgasse?
Vier Jahre nach Beginn des Aufstandes – Ansätze und Perspektiven für eine politische Lösung des Konflikts
Wann? Donnerstag, 28. Mai 2015, 9:00 – ca. 22:00 Uhr
Wo? Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin
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Der Konflikt in Syrien geht nunmehr in sein fünftes Jahr und noch immer ist kein Ende in Sicht. Die Eskalation des Krieges schreitet fort, gleichzeitig sind immer mehr regionale und internationale Akteure an dem Konflikt beteiligt. Syrien selbst ist inzwischen de facto in eine Vielzahl an unterschiedlichen Herrschaftsbereichen unterteilt, die vom Assad-Regime, von ISIS, der kurdischen PYD sowie verschiedenen Rebellengruppen kontrolliert werden. Die Situation der Flüchtlinge verschärft sich immer mehr: Über elf Millionen Syrer sind auf der Flucht, die meisten davon im Land selbst. Währenddessen herrscht in Europa und den USA Ratlosigkeit darüber, wie eine politische Lösung des Konflikts, jenseits der militärischen Bekämpfung von ISIS, aussehen könnte. Gleichzeitig stagniert die internationale humanitäre Hilfe für die betroffenen Menschen in der Region.
Vor diesem Hintergrund soll die Konferenz u.a. folgenden Fragen nachgehen: Wie könnten Auswege aus diesem Dilemma aussehen? Wo müssten die internationale Gemeinschaft bzw. Deutschland und die EU für eine politische Lösung ansetzen? Wie kann Syrien wieder als Staat zusammen finden? Welche Rolle kann Assad in einem zukünftigen Syrien noch spielen? Welche Rolle spielen die Nachbarstaaten im Konflikt und was können sie zu einer Lösung beitragen? Welche Perspektiven gibt es für die Flüchtlinge in den Aufnahmeländern? Und welchen Beitrag kann Europa durch die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen bzw. eine Liberalisierung seiner Flüchtlingspolitik leisten?
Vorläufiges Programm:
8:30 Anmeldung
9:00 Begrüßung und Eröffnung
Barbara Unmüßig, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
9:20 Keynote: Vier Jahre Krieg und kein Ende in Sicht
Frederic C. Hof, ehem. Syrien Sonderbeauftragter von Barack Obama, Rafik-Hariri-Center for the Middle East, Atlantic Council, Washington, DC
9:40 Paneldiskussion: Syrien – welches Syrien?
Das autoritäre Regime von Baschar al-Assad, das Syrien jahrelang beherrscht hat, ist gescheitert. De facto ist Syrien momentan in unterschiedliche Herrschaftsgebiete und Einflusszonen zerfallen, in Gebiete die von ISIS, dem Regime, den kurdischen PYD oder diversen Rebellengruppen kontrolliert werden. Wie kann Syrien vor diesem Hintergrund wieder als Staat zusammen finden? Wer vertritt das syrische Volk eigentlich noch und wer behauptet dies nur? Wie schauen die Syrer in die Zukunft? Und welche Rolle kann Assad in einem zukünftigen Syrien noch spielen?
Mit:
- Frederic C. Hof, ehem. Syrien Sonderbeauftragter von Barack Obama, Rafik-Hariri-Center for the Middle East, Atlantic Council, Washington, DC
- Jihad Yaziji, Herausgeber “The Syria Observer”
- Oula Ramadan, Aktivistin und Geschäftsführerin Badael, Gaziantep
Moderation: Elias Perabo, Adopt a revolution, Berlin
11:00 Kaffeepause
11:30 Paneldiskussion: Der Einfluss regionaler Akteure
Zahlreiche Staaten in der Region führen seit langem eine intensive und aktive Syrien-Politik – zumeist nicht konstruktiv, doch wirkmächtig für die Dynamik des Konflikts. Sowohl der Iran als auch die Golfstaaten verfolgen jeweils dezidierte Ziele in Syrien durch die gezielte Unterstützung bestimmter Gruppen. Auch Russland und die Türkei haben eigene Interessen, wenn es um Syrien geht. Welche Rolle spielt der Konflikt in Syrien für diese Staaten? Was sind ihre Interessen und Ziele? Was steht auf dem Spiel für die Regionalmächte? Und welche Implikationen hat dies für eine deutsche und europäische Syrienpolitik?
Mit:
- Jubin Goodarzi, Professor für Internationale Beziehungen, Webster Universität, Genf
- Hanin Ghaddar, Chefredakteurin NOW News, Beirut
- Sebastian Sons, Programmdirektor Mittlerer Osten und Nordafrika der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
- Oytun Orhan, ORSAM, Ankara
Moderation: Kristian Brakel, Leiter des Büro Istanbul der Heinrich-Böll-Stiftung
13:00 Mittagspause
14:00 Paneldiskussion: Die Situation der Flüchtlinge und die Verantwortung des Westens
Die große Mehrzahl der syrischen Flüchtlinge ist immer noch im eigenen Land auf der Flucht. Aber auch in den Nachbarstaaten suchen Millionen von ihnen Zuflucht. Wie ist die Situation der Flüchtlinge in Syrien selbst und in den Nachbarstaaten? Vor welchen Herausforderungen stehen die Aufnahmeländer wie der Libanon und welche Unterstützung benötigen sie von außen? Welchen Beitrag kann Europa hier durch die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen bzw. einer Liberalisierung seiner Flüchtlingspolitik leisten? Was muss in Brüssel und Berlin getan werden, um diesen Herausforderungen zu begegnen?
Mit:
- Hans ten Feld, Vertreter des UNHCR in Deutschland
- Georges Ghali, Monitoring and Advocacy Program Officer, ALEF – act for human rights, Beirut
- Gabriele del Grande, Journalist, Regisseur, Aktivist, Italien
Moderation: Kristin Helberg, Publizistin und freie Journalistin, Berlin
16:00 Kaffeepause
16:30 Abschlusspanel: Call it off? Deutschland, Europa, die internationale Gemeinschaft und welche Syrien Politik es überhaupt noch geben kann
Die UN ist hilflos und uneinig, die EU zurückhaltend bis unpolitisch, die demokratischen Kräfte in Syrien marginalisiert. Es herrscht eine völlige Abwesenheit von politischen Lösungsansätzen in der Syrien-Politik. Gleichzeitig werden Stimmen lauter, die Assad nun doch in eine wie auch immer geartete Lösung des Konflikts einbeziehen wollen. Wie könnten Auswege aus diesem Dilemma aussehen? Wo müssten die internationale Gemeinschaft bzw. Deutschland und die EU konkret ansetzen?
Mit:
- Miguel Berger, Regionalbeauftragter für Nah- und Mittelost und Maghreb im Auswärtigen Amt, Berlin
- Franziska Brantner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
Moderation: Bente Scheller, Leiterin des Büro Beirut der Heinrich-Böll-Stiftung
17:30 Ende der Konferenz
Anschließend:
19:30 Buchvorstellung und Diskussion: Die schwarze Macht – Der „Islamische Staat“ und die Strategen des Terrors
SPIEGEL-Korrespondent Christoph Reuter zeichnet den präzise geplanten Aufstieg der des „Islamischen Staats“ nach und stößt zu den Wurzeln des Terrors vor – im zerfallenden Irak, im syrischen Bürgerkrieg und in den vielfältigen Konflikten der Region, die die Strategen des Terrors geschickt für ihre Zwecke zu nutzen wissen. Christoph Reuters Buch stützt sich auf bislang unbekannte Dokumente, vielfältige Kontakte und jahrelange Recherchen in der Region. Es bietet ungewohnte Einblicke in die Entstehung und Entwicklung des „Islamischen Staates“ und deckt Hintergründe, Geldgeber und geheime Helfer des IS auf.
Der Autor Christoph Reuter, Korrespondent, Der Spiegel, im Gespräch mit Petra Stienen, Publizistin, Den Haag.
Adopt a Revolution organisiert die Konferenz in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung, um hierzulande die Diskussion für eine Lösung des Syrien-Konflikts voran zu bringen. Leider haben wir nur wenige Mittel, um diese Form der Öffentlichkeitsarbeit zu finanzieren. Können Sie mit Ihrer Spende dazu beitragen?
