Wer schickt Waffen ans Regime? Irak dementiert Unterstützung, Videos zeigen russische Produkte – Netzschau 21. September

Viele Medien beschäftigen sich aktuell mit der Frage, wie sich Assad und sein Regime so lange an der Macht halten können. Laut der Zeit seien dafür das Militär, die Bevorzugung von Alawiten und eine treue Wirtschaftselite verantwortlich. Letztere seien nach Assads Machtergreifung im Jahr 2000 die Hauptprofiteure seiner Politik der wirtschaftlichen Liberalisierung gewesen. Weiter berichtet […]

Viele Medien beschäftigen sich aktuell mit der Frage, wie sich Assad und sein Regime so lange an der Macht halten können. Laut der Zeit seien dafür das Militär, die Bevorzugung von Alawiten und eine treue Wirtschaftselite verantwortlich. Letztere seien nach Assads Machtergreifung im Jahr 2000 die Hauptprofiteure seiner Politik der wirtschaftlichen Liberalisierung gewesen. Weiter berichtet die Zeit, dass die Zahl der Desertionen aus Assads Armee in den vergangenen Wochen stagniert habe.

Ein westlicher Geheimdienstreport scheint die oft geäußerte Annahme zu bestätigen, dass Iran Waffen und auch Soldaten über den Irak nach Syrien schickt. Die beiden Nachbarländer Syriens haben laut westlichen Diplomaten eine Abmachung getroffen, nach der iranische Flugzeuge den irakischen Luftraum durchfliegen können, schreibt All4Syria.info. Der Irak weist das zurück.

In diesem Zusammenhang ist die Reuters-Meldung interessant, dass der Irak einem nordkoreanischen Flugzeug verboten habe, das Land zu überfliegen, weil es womöglich Waffen für das syrische Regime an Bord hatte. Für den Irak könnte das eine willkommene Gelegenheit sein, sich vom Verdacht reinzuwaschen, das Land unterstütze indirekt den brutalen Krieg Assads gegen die Syrer.

Wie dieser aus der Luft aussieht, kann auf dem Brown Moses Blog nachgelesen werden: In Videos, in denen Aktivisten unter häufig gefährlichen Umständen nicht explodierte Bomben zeigen, wird deutlich, dass die meisten der von Flugzeugen abgeworfenen Bomben aus russischer Produktion stammt. Außerdem hat Assad wiederholt Cluster-Bomben eingesetzt, was auch Human Rights Watch bestätigt hat. Der Einsatz solcher Streumunition ist international geächtet, Syrien hat allerdings das Übereinkommen über Streumunition nicht unterzeichnet.

Donatella Rovera, eine Amnesty-International-Beraterin für Krisenbekämpfung, hat zwei Wochen im nördlichen Grenzgebiet zur Türkei verbracht und sich dabei ein Bild der Folgen von Assads Bomben gemacht: “They cannot be aimed at specific targets. They have a far too wide impact radius and so they fall rather randomly over people’s homes, streets, over markets and so on.” Das Interview (ca. 10 Minuten) kann bei Middle East Voices angehört werden.

Traurig beschreibt Ward al-Assi für das Damascus Bureau einen Besuch in seiner Heimatstadt Deir El-Zor. “I spotted my house, but it was not as I had known it. I heard a man’s voice calling my name, but I did not turn towards it – my eyes stayed fixed on my house. An artillery shell had crashed into the room where I was born.”

In der Zeit fordert die frühere Moderatorin Honey Al-Sayed, dass die Opposition sich einig werden müsse. Nur so könne vermieden werden, dass das Assad-Regime bei seinem – laut Al-Sayed unvermeidlichen – Sturz das ganz Land mit in den Abgrund reiße.

Weitere Nachrichten: Wie zum Beispiel die FAZ berichtet, hat Assad der Opposition einen Dialog angeboten – und zugleich Mitglieder des Nationale Koordinierungskomitees (NCC) verhaftet. Das NCC ist “das einzige Oppositionsbündnis, das nach 18 Monaten Aufstand überhaupt noch bereit ist, mit dem Regime zu verhandeln.” – Im kurdischen Gebiet in Nordostsyrien kam es zu Kämpfen, nachdem ein Mitglied der kurdischen Freiheitspartei von Unbekannten getötet wurde. – Bei einem Luftangriff der syrischen Armee auf eine Tankstelle im Norden des Landes hat es nach Medienberichten über 50 Tote gegeben.

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