Kampf gegen IS: Assad als legitimer Partner des Westens?

Wie SPIEGEL Online berichtet, will die deutsche Bundesregierung verhindern, dass angesichts des internationalen Vorgehens gegen den IS in Irak und Syrien der syrische Diktator Bashar al-Assad als legitimer Partner des Westens oder gar legitimer Präsident Syriens rehabilitiert wird. Berlin spricht sich vehement dagegen aus, auf Assad als Partner im Kampf gegen IS zurückzugreifen. In den […]

Wie SPIEGEL Online berichtet, will die deutsche Bundesregierung verhindern, dass angesichts des internationalen Vorgehens gegen den IS in Irak und Syrien der syrische Diktator Bashar al-Assad als legitimer Partner des Westens oder gar legitimer Präsident Syriens rehabilitiert wird. Berlin spricht sich vehement dagegen aus, auf Assad als Partner im Kampf gegen IS zurückzugreifen. In den kommenden Wochen will die Bundesregierung daher diese Haltung gegenüber Assad auf internationalen Treffen einfordern. Berlin setzt statt einer Partnerschaft mit Assad auf eine Wiederbelebung der Genfer Gespräche, die erst Anfang des Jahres jäh scheiterten. Zudem will Berlin die Unterstützung für die gemäßigte syrische Opposition fortführen.

Der SPIEGEL beruft sich bei diesen Informationen auf ein vertrauliches Strategiepapier des Auswärtigen Amtes (AA). Weiterhin zitiert der SPIEGEL aus dem Papier, dass das Zurückdrängen des IS im Interesse Assads sei, um die Forderungen der legitimen Opposition zu bekämpfen. Nutznießer des westlichen Vorgehens gegen IS könnte demnach das syrische Regime sein.

Bereits seit Wochen wird spekuliert, ob die USA und ihre Verbündeten im Kampf gegen IS auf das syrische Regime um Assad zurückgreifen werden. Angesichts der ersten westlichen Luftschläge auf IS-Stellungen in Syrien am heutigen Dienstag (23.09.) bemühte sich das syrische Regime sogleich, sich als Partner des Westens zu suggerieren. Man sei vorab von den USA informiert worden, hieß es aus Damaskus. Russland betonte erneut die Souveränität Syriens; Luftschläge auf syrischem Territorium seien nur mit Einverständnis Assads möglich.