Beim G20-Gipfel in St. Petersburg drehte sich alles um die Lage in Syrien, selbst wenn es sich dabei nicht einmal um einen offiziellen Tagesordnungspunkt handelte. Herausgekommen ist nicht viel, wie schon nicht im vergangenen Juni, als das einzige Ergebnis des G8-Gipfels zu Syrien war – und hier Stand die Lage in dem Land auf der offiziellen Tagesordnung -, dass Deutschland und Großbritannien Hilfszusagen verkündeten, die ohnehin schon lange beschlossen waren. US-Präsident Obama und Russlands Präsident Putin sprachen zwar doch noch miteinander, aber Bewegung kam in der entscheidenden Frage nicht auf: Obama setzt scheinbar weiterhin auf einen unilateralen Militärschlag auf das Assad-Regime, während Putin weiterhin treu an der Seite seines brutal agierenden Verbündeten Assad steht.
Zwar liefert Russland weiterhin ausgefeilte Waffensysteme an die syrische Armee. Doch für den täglichen Einsatz in Syrien sind diese System kaum zu gebrauchen und dafür auch viel zu teuer. Statt moderner Flugabwehrraketen kommen einfache Mörsergranaten, TNT-Fässer und Scharfschützen zum Einsatz – übrigens auf einfache Rebellenstellungen genauso, wie auf Wohngebiete oder zivile Infrastruktur in von Rebellen kontrollierten Gebieten. Diese Waffen kommen nicht aus Russland, sondern – wie AktivistInnen aus der Nähe des Flughafens von Damaskus berichten – mit täglich fünf bis sechs Frachtflugzeugen aus dem Iran. Das bedeutet also jeden Tag bis zu 300 Tonnen Waffennachschub für Assad.
Um einen Militärschlag in Syrien durchzuführen, müsste Obama Putin überzeugen. Völkerrechtlich wäre das geboten, trotz des neuen Prinzips der Responsibility to Protect. Wenn es ihm aber darum ginge, die Kampfhandlungen in Syrien wenigstens mittelfristig zu beenden, dann müsste sich Obama mit Irans Präsident Hassan Ruhani treffen. Der war natürlich nicht zum Treffen in St. Petersburg eingeladen, auch wenn er als offener für Gespräche gilt, als sein im Juni abgewählter Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad. Aber angesichts der Eiszeit, die zwischen Washington und Teheran herrscht, hätte Obama ihn sicherlich selbst dann nicht treffen wollen. Diese Chance für eine Lösung des Syrien-Konflikts bleibt also weiterhin brach liegen.
